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Darmstadt Aktuell

Magistratsbeschluss

(PSD) – Donnerstag, 30.04.2020

Freistellung der Elternentgelte und Kostenbeitr?ge in st?dtischen Kindertagesst?tten und der Kindertagespflege für Mai und so lange, wie das Betretungsverbot in den Kinderbetreuungseinrichtungen gilt?

? Alexander Vollmer/ Pixabay

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch  (29.) beschlossen, die Kita-Entgelte und Kostenbeitr?ge st?dtischer Kindertagesst?tten und die Kindertagespflege für die Dauer des Betretungsverbots aufgrund der Covid-19-Pandemie weiter auszusetzen. Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind aufgrund der Verordnungen der hessischen Landesregierung derzeit nur für die Notbetreuung für einen begrenzten Personenkreis ge?ffnet. 

?Mit der Entscheidung des Magistrats, die Eltern weiter von den Kinderbetreuungs-Beitr?gen freizustellen, setzen wir das Signal vom April an die Familien fort und werden sie in dieser durch die Pandemie schwierigen Lage weiter unbürokratisch unterstützen“, so Stadtk?mmerer André Schellenberg.   

Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Kinderbetreuung in Kindertagesst?tten und bei Tagespflegepersonen weiterhin nur berechtigten Eltern mit Anspruch auf Notbetreuung zur Verfügung steht. Die Angebote zur Notbetreuung werden durch die jeweilige Kindertagesst?tte oder die Kindertagespflegestelle organisiert. 

?Die Liste des Sozialministeriums mit den besonderen Berufsgruppen und Anspruchsberechtigten, die in der Corona-Krise als systemrelevant gelten, wird stetig erweitert. Mit jeder Ver?nderung der Verordnung registrieren wir zwar einen massiven Anstieg der Kinderzahlen in der Notbetreuung, aber für einen Gro?teil der Familien sind die Kinderbetreuungsangebote derzeit nicht zug?nglich“, so Stadtr?tin Barbara Akdeniz

?Wir empfehlen den freien und kirchlichen Tr?gern von Kindertagesst?tten, sich an der Entscheidung des Magistrats zu orientieren und auch für die Eltern in diesen Kitas die Elternentgelte freizustellen. Mit einer pauschalen Erstattung von fehlenden Einnahmen durch die Stadt an die Tr?ger leisten wir einen wichtigen Beitrag, um diese wichtige Betreuungsinfrastruktur für die Familien in Darmstadt zu sichern und zu erhalten“, so Stadtr?tin Barbara Akdeniz abschlie?end.

Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen, sind vom Magistratsbeschluss, die Entgelte auszusetzen, ausgenommen.

Wichtige Mitteilung
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Aufgrund der aktuellen Situation durch die Ausbreitung des Covid-19-Virus sind alle Stadth?user bis auf weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Die ?mter und Verwaltungsstellen arbeiten in ver?nderter Arbeitsorganisation weiter und sind per Mail oder telefonisch erreichbar. In dringenden F?llen k?nnen über diese Kommunikationswege pers?nliche Termine vereinbart werden.


Für das Standesamt: 
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