Wissenschaftsstadt Darmstadt

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Luftreinhaltung

Sch?dliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen entstammen im Wesentlichen drei gro?en Bereichen: Dem gewerblichen Bereich, dem h?uslichen Bereich sowie dem Verkehr. Gegen jeden Verursacher (Emittenten), der zu einer überschreitung von Luftimmissionsgrenzwerten beitr?gt, sind entsprechend seinem Anteil Ma?nahmen zu richten, um die Luftqualit?t zu verbessern. Die Festlegung dieser Ma?nahmen erfolgt im Rahmen von Luftreinhaltepl?nen, welche durch das hessische Umweltministerium aufgestellt werden.

In Darmstadt konnte, aufgrund der Ma?nahmen in der Vergangenheit, die Belastung durch Feinstaub deutlich reduziert werden, so dass heute die gesetzlichen Grenzwerte für Feinstaub eingehalten werden k?nnen. Weiterhin sind jedoch Ma?nahmen zur Reduktion der Belastung mit Stickstoffdioxiden notwendig.

3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Darmstadt

Der aktuell gültige Luftreinhalteplan für Darmstadt (3. Fortschreibung) ist am 01.04.2019 in Kraft getreten.Er steht im Internet auf der Homepage des Hessischen Umweltministeriums zum Herunterladen zur Verfügung (link).

Vorgesehen sind eine Vielzahl von Ma?nahmen des Green City Plans (s.u.) der Wissenschaftsstadt Darmstadt in den Bereichen Verkehrslenkung, Verkehrsmanagement, urbane Logistik, F?rderung und Ausbau der E-Mobilit?t, des ?PNV und des Radverkehrs, überwachung des LKW-Durchfahrverbotes sowie die Erneuerung der Busflotte.

Um eine Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwertes in den besonders belasteten Streckenabschnitten der Hügel- und Heinrichstr. gew?hrleisten zu k?nnen, sind aufgrund der Vergleichsvereinbarung des Landes Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. und dem Verkehrsclub Deutschland e.V. auch zwei streckenbezogene Verkehrsbeschr?nkungen für ?ltere Dieselfahrzeuge und Benziner festgesetzt worden. Diese treten am 01.06.2019 in Kraft.

Entwicklung der Stickstoffdioxidbelastung in Darmstadt

Aufgrund der Immissionsgrenzwertüberschreitungen in Darmstadt (und anderen St?dten des Ballungsraumes) wurden bereits seit Jahr 2004 Luftreinhaltepl?ne erstellt. Aktuell ist vor allem die Stickstoffdioxidbelastung in Darmstadt im besonderen Fokus, da hier die entsprechenden Jahresmittelwerte deutlich oberhalb des gesetzlichen Grenzwertes liegen. So wurde in Darmstadt an der amtlichen Messstation in der verkehrsreichen Hügelstra?e in 2016 ein Jahresmittelwert (JMW) von 55,5 μg/m3 NO2 ermittelt. Dieser ist im JMW 2017 bereits auf 52,3 μg/m3 NO2 gesunken.

Im Kalenderjahr 2018 wurde an der offiziellen Messstation Hügelstra?e ein erneut deutlich gesunkener Jahresmittelwert von 49,6 μg/m3 NO2 festgestellt. In 2019 verbesserte sich der Wert weiter auf 38,4 μg/m3 NO- womit an der Messstation bereits in 2019 eine Einhaltung des Jahresmittelgrenzwertes erreicht wurde. Wird die zweite Jahrsh?lfte 2019 (seit Inkrafttreten der Verkehrsbeschr?nkungen und weiteren Ma?nahmen der Luftreinhalteplanung) betrachtet, so liegt der Wert bei nur 33,9 μg/m3 NO(Jahresmittelgrenzwert: 40 μg/m3 NO2).

Die Entwicklung an den sog. Passivsammlern (siehe unten / Messverfahren) ist ebenfalls sehr positiv, an Passivsammler "DaH8" der eine kleinr?umige Sondersituation besonders hoher NO2 Belastung darstellt (Steigungsbereich Tunnelausgang), wurde 2016 noch ein Jahresmittelwert (JMW) von 75,9 μg/m3 NO2 gemessen, 2017 noch 71,8 μg/m3 NO, 2018 66,5 μg/m3 NOund in 2019 im Jahresmittel 54,7 μg/m3 NO2. Wenn die zweite Jahrsh?lfte 2019 (seit Inkrafttreten der Verkehrsbeschr?nkungen und weiteren Ma?nahmen der Luftreinhalteplanung) betrachtet wird, so liegt der Wert sogar bei 50,3 μg/m3 NO2. Eine Fortsetzung der erfolgreichen Ma?nahmen des Luftreinhalteplans und des Green City Plans kombiniert mit einer intensiven Kontrolle der Verkehrsbeschr?nkungen wird eine Grenzwerteinhaltung im relevanten Jahresmittel 2020 mit gro?er Wahrscheinlichkeit erm?glichen.

Am Passivsammler in der Heinrichstra?e ist die Entwicklung ebenfalls sehr erfreulich und zeigt die wirksame Luftreinhaltepolitik der Wissensschaftsstadt Darmstadt: 2016: 59,8; 2017: 56,8 und 2018 54,1 μg/m3 NO2 im Jahresmittelwert. In 2019 liegt die Belastung durch NOim Jahresmittel bei 42,2 μg/m3 ; wird die zweite Jahrsh?lfte 2019 (seit Inkrafttreten der Verkehrsbeschr?nkungen und weiteren Ma?nahmen der Luftreinhalteplanung) zugrunde gelegt so liegt der Wert sogar bei 38,2 μg/m3 NO2.  Die Grenzwerte werden somit im Jahresmittelwert 2020 aller Wahrscheinlichkeit nach in der gesamten Heinrichstra?e eingehalten!

Dies best?tigt die Entwicklung der Vorjahre, welche seit 2015 eine abnehmende Tendenz aufweist. Diese Entwicklung ist vor allem in den vielf?ltigen Ma?nahmen, welche die Stadt Darmstadt im Rahmen der Luftreinhaltepl?ne umsetzt, begründet. Ein entscheidender Faktor dabei ist nicht zuletzt die erfreuliche Entwicklung im "Modal Split" - Bürgerinnen und Bürger nutzen vermehrt den ?ffentlichen Nahverkehr (?PNV), das Fahrrad oder gehen zu Fu? und nutzen weniger das eigene Auto (MIV).

Stickoxidbelastungssituation in Darmstadt

Nachdem in der Vergangenheit bspw. durch Einrichtung des LKW-Durchfahrtverbotes die Feinstaubkonzentrationen deutlich gesenkt werden konnten, sind aktuell reaktive Stickoxide (NOx), also gasf?rmige Oxide des Stickstoffs, welche vor allem bei Verbrennungsreaktionen entstehen, Hauptschadstoffe in der Darmst?dter Stadtluft, wie auch in vielen weiteren hessischen und deutschen Kommunen.

Hohe Stickoxidkonzentrationen führen in Innenst?dten zu einer Vielzahl von negativen Umweltauswirkungen. So sind Stickoxide eine gesundheitliche Belastung für Bürgerinnen und Bürger, sie tragen zur Entstehung von Feinstaub bei, sch?digen die Vegetation und begünstigen auch die sommerliche Ozonbildung.

Gerade Stickstoffdioxid (NO2), ein ?tzendes Reizgas, stellt in der Atemluft eine ernstzunehmende Gesundheitsbelastung dar und kann, vor allem bei AsthmatikerInnen, schwere Atemwegsreizungen verursachen und die Entstehung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen begünstigen. Eben jenes Stickstoffdioxid ist in Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet zu über 60 % auf den Verkehrsbereich und innerhalb dieses zu über 72 % auf den privaten PKW-Diesel Verkehr zurückzuführen.

Das Umweltministerium des Landes Hessen, welches für die Erstellung des Luftreinhalteplans für Darmstadt zust?ndig ist, ist vom VCD/DUH beklagt worden, sog. Fahrverbote als Ma?nahme in die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig am 29.02.2018 macht dies grunds?tzlich m?glich. Hierzu ?u?erten sich sowohl Oberbürgermeister Jochen Partsch als auch Umweltdezernentin Barbara Akdeniz kritisch: (link)

Im Gegensatz zu anderen hoch belasteten St?dten, wurden in Darmstadt im Rahmen der Luftreinhaltepl?ne (s.o.) bereits vielf?ltige Ma?nahmen zur NOx-Immissionsminderung umgesetzt und kontinuierlich erg?nzt, so dass es aktuell ausschlie?lich in der ?stlichen Hügelstra?e sowie in der Heinrichstra?e zwischen Heidelberger Stra?e und Wilhelminenstra?e zu einer überschreitung des Immissionsgrenzwertes kommt.

Dies zeigt sich auch in der graphischen Darstellung der Immissionssituation in Darmstadt gem?? Prognoserechnung des Umweltministeriums des Landes Hessen für 2020 - selbst ohne die Ergreifung von Ma?nahmen wie Verkehrsbeschr?nkungen oder Fahrspurreduktionen - werden ausschlie?lich auf zwei kurzen Abschnitten der Hügel- und Heinrichstra?e die Grenzwerte (Jahresmittelwert) überschritten:

 

Verschiedene Erhebungsmethoden der Stickstoffdioxidbelastung

Es existieren zwei unterschiedliche Methoden zur Erhebung der Stickstoffdioxid-Immissionsbelastung:

  • Belastbare, amtlich geprüfte Werte der Luftschadstoffkonzentration wie Feinstaub, Benzol, Stickstoffmonoxid & Stickstoffdioxid, Kohlenmonoxid und weitere Schadstoffe werden seit 1997 an amtlichen Messstellen kontinuierlich erhoben und in Halbstunden- bis Jahresmittelwerten nach Schadstoffklasse getrennt ?ffentlich abrufbar auf der Homepage des HLNUG (Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie) bereitgestellt.
    Hier k?nnen sowohl die Luftschadstoffkonzentrationen an der amtlichen Messstation in der Hügelstra?e (hohe Verkehrsbelastung), als auch die Luftschadstoffkonzentrationen an der amtlichen Referenzstelle (Hintergrundbelastung) in der Rudolf-Müller-Anlage eingesehen werden.

  • Eine alternative Methode der Erhebung der Stickstoffdioxidkonzentration in der Au?enluft besteht in der Verwendung von Passivsammlern. Dieses Verfahren wird seit 2008 in Hessen durch das HLNUG eingesetzt. Hierbei werden ca. 9 cm lange R?hrchen in einem Wetterschutzbeh?lter an bspw. Stra?enlaternen angebracht und im ca. 4 Wochen-Rhythmus ausgetauscht. W?hrend dieser Zeit diffundiert NO2 an ein absorbierendes Medium (Triethanolamin), welches auf ein Edelstahlgitter aufgetragen wird. Eine Analyse (Saltzman-Verfahren) der Menge des absorbierten NO2 im Labor erm?glicht Rückschlüsse auf die zugrunde liegende Stickstoffdioxid-Umgebungskonzentration.

Vor- und Nachteile des Passivsammlersystem:

  • Vorteile sind vor allem der geringe Platzbedarf w?hrend der Messung (Laternenpfahl), der simple Aufbau und die geringen Kosten.

  • Nachteile liegen in der weniger exakten Bestimmung der Belastung im Vergleich zu einer amtlichen Messstation und einem zeitlichen Versatz, da die Analyse im Labor relativ zeitintensiv ist. Darüber hinaus ist es ausschlie?lich m?glich Zweiwochenmittelwerte bis Monatsmittelwerte zu erfassen, eine h?here zeitliche Aufl?sung (Stunden/Tagesweise) ist nur mit einer Messstation m?glich, daher ist es auch nicht m?glich die 1-Stunden Grenzwerte (überschreitung maximal 18x/Jahr) mit Passivsammlern zu überwachen. Des Weiteren besteht die Gefahr, dass es aufgrund von Luftverwirbelungen (Wetterlagen, Lee-Seite von H?usern u.a.) zu einer Akkumulation von Stickoxiden und somit zu überh?hten Werten kommen kann.

Es gibt also eine ganze Reihe von Nachteilen der Passivsammlermessungen im Vergleich zu einer amtlichen Messstelle mit all Ihren Vorzügen und ihren bereits weit-zurückreichenden Messwerten, die eine Kontinuit?t der Messergebnisse sicherstellt. Daher sind Werte einer amtlichen Messstelle immer Passivsammlerdaten vorzuziehen.

Der Green City Plan

Für die Erstellung des aktuellen Luftreinhalteplans waren vor allem die Ma?nahmen des "Green City Plan" elementar und Herzstück der Planungen zur Erreichung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte nach Bekanntwerden des sog. ?Dieselskandals“ an den sog. "Dieselgipfeln" teilgenommen (link) und weiterhin im Dezember 2017 einen F?rderbescheid des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in H?he von 624.000 € erhalten um einen Green City Plan zu erstellen, in welchem Ma?nahmen dargestellt werden sollen um die Luftqualit?t in der Stadt zu verbessern.

Um diese Ma?nahmen zu entwickeln, bestehende Anstrengungen und Akteure*innen zu bündeln und F?rderprogramme des Bunde im Rahmen des Sofortprogrammes "Saubere Luft 2017-2020" nutzen zu k?nnen, wurde der Green City Plan im Frühsommer 2018 erstellt.

Der Green City Plan ist ein Gesamtkonzept zur Reduzierung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid (NO2), in dem einzelne Ma?nahmen und Ma?nahmenbündel nach Fristigkeit und Auswirkung identifiziert und bewertet werden. Die Fertigstellung des Plans erfolgte Ende August 2018 und ist im Parlamentisinformationssystem einsehbar.

Streckenbezogene Verkehrsbeschr?nkungen ab 01.06.2019

Im Gegensatz zu anderen hoch belasteten St?dten, kommt es in Darmstadt ausschlie?lich in der ?stlichen Hügelstra?e sowie in der Heinrichstra?e zwischen Heidelberger Stra?e und Wilhelminenstra?e zu einer überschreitung des Immissionsgrenzwertes.
Um die teilweise deutlichen überschreitungen der NO2-Grenzwerte kurzfristig bis 2020 zu verhindern, vereinbarte das Land Hessen in einem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. und dem Verkehrsclub Deutschland e.V. die Aufnahme von streckenbezogenen Verkehrsbeschr?nkungen in den Luftreinhalteplan für Darmstadt.

Die Verkehrsbeschr?nkungen gelten in der ?stliche Hügelstra?e und in der Heinrichstra?e im Abschnitt zwischen Heidelberger Str. und Karlstra?e (siehe Abbildung unten). 

Betroffen sind Dieselfahrzeuge der Euro-Normen 1 bis 5 und für Ottofahrzeuge (?Benziner“) der Euro-Normen 0 bis 2. Zus?tzlich dürfen keine Busse und LKW der Euro-Normen I bis V im betroffenen Abschnitt der Heinrichstra?e verkehren.

Die Regelungen zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen finden sie unter "h?ufig gestellte Fragen (FAQ)"

H?ufige Fragen zu den Verkehrsbeschr?nkungen (FAQ)

Wo gelten die Verkehrsbeschr?nkungen?

In Darmstadt gibt es keine zonalen Beschr?nkungen, sondern streckenbezogene Verkehrsbeschr?nkungen in zwei besonders belasteten Stra?enabschnitten: 

- In der Heinrichstra?e zwischen Heidelberger Stra?e und Karlstra?e (640 m)

- In der Hügelstra?e zwischen ?stlicher Tunnel-ausfahrt und Karlstra?e (330 m).

Darüber hinaus gelten die Regelungen und Verkehrsbeschr?nkungen der bereits geltenden Umwelt- und LKW-Durchfahrtverbotszone und des LKW-Nachtfahrtverbotes weiterhin. Innerhalb der fortbestehenden Umwelt- und Lkw-Durchfahrtverbotszone gelten folglich s?mtliche mit ihnen eingeführten Verkehrsbeschr?nkungen fort.

Sind Besucher des Staatstheathers betroffen?

Die Zufahrt in die Parkgarage des Staatstheaters Darmstadt liegt in der westlichen Hügelstra?e und ist somit nicht von Verkehrsbeschr?nkungen betroffen. Die Ausfahrt des Parkhauses in der Sandstra?e ist ebenfalls m?glich.

Ab wann gelten die Verkehrsbeschr?nkungen?

Die streckenbezogenen Verkehrsbeschr?nkungen treten ganzj?hrig zum 01.06.2019 in Kraft um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) bis 2020 einhalten zu k?nnen.

Warum sind die Beschr?nkungen notwendig?

Stickstoffdioxid ist in Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet zu etwa 60 % auf den Verkehrsbereich und innerhalb dieses zu über 72 % auf den privaten PKW-Diesel-Verkehr zurückzuführen.

Im Gegensatz zu anderen hoch belasteten St?dten, kommt es in Darmstadt ausschlie?lich in der ?stlichen Hügelstra?e sowie in der Heinrichstra?e zwischen Heidelberger Stra?e und Wilhelminenstra?e zu einer überschreitung des Immissionsgrenzwertes. Um die teilweise deutlichen überschreitungen der NO2-Grenzwerte in den verkehrsreichen Stra?enabschnitten der Hügel- und Heinrichstra?e kurzfristig bis 2020 zu verhindern, vereinbarte das Land Hessen in einem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. und dem Verkehrsclub Deutschland e.V. die Aufnahme von streckenbezogenen Fahrverbote in den Luftreinhalteplan für Darmstadt.

Welche Fahrzeuge sind betroffen?

Die Verkehrsbeschr?nkungen gelten in den beiden oben genannten Abschnitten für Dieselfahrzeuge der Euro-Normen 1 bis 5 und für Ottofahrzeuge (?Benziner“) der Euro-Normen 0 bis 2. Zus?tzlich dürfen keine Busse und LKW der Euro-Normen I bis V im betroffenen Abschnitt der Heinrichstra?e verkehren.

Wie ist die Euronorm des Fahrzeugs zu erkennen?

Angaben zur Abgasnorm Ihres Fahrzeuges finden Sie in den Fahrzeugpapieren.

Welche Schadstoffklasse Ihr Fahrzeug hat, steht in der Zulassungsbescheinigung Teil I. Bei Fahrzeugen, die nach dem 1. Oktober 2005 ausgestellt wurden, unter Punkt 14.1, bei Fahrzeugpapieren, die vor dem 1. Oktober 2005 ausgestellt wurden, finden Sie die zweistellige Zahl unter "Schlüsselnummer zu 1".

Die letzten beiden Ziffern des abgedruckten Codes verr?t die Emissionsklasse. Die Emissionsschlüsselnummer l?sst die Zuordnung zu einer Euronorm zu:

? Euro 6: 36NO – 36YO

? Euro 5: 35AO – 35MO

? Euro 4: 32, 33, 38, 39, 43, 62-70

? Euro 3: 30, 31, 36, 37, 42, 44-61

? Euro 2: 25-29, 34, 35, 40, 41, 49, 71

? Euro 1: 01-04, 09, 11-14, 16, 18, 21, 22, 77

? Sonstige: 00, 05-08, 10, 15, 17, 19, 20, 23, 24, 88 Auch der Nachweis einer Hardwarenachrüstung erfolgt durch Eintragung in den Fahrzeugschein.

Wird das Verkehrsverbot kontrolliert?

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist verpflichtet die ab Juni 2019 geltenden Verkehrsbeschr?nkungen effektiv zu kontrollieren und zu überwachen. Da der Erfolg der Verkehrsbeschr?nkungen, neben den zahlreichen weiteren Ma?nahmen des ?Green City Plans“, darüber entscheidet, ob das Fahrverbot langfristig bestehen bleibt, zeitnah wieder aufgehoben werden kann oder wom?glich versch?rft werden muss, wird auch die überwachung sehr engmaschig erfolgen.

Das überwachungskonzept besteht aus vier tragenden S?ulen:

1. Fortführung der Kontrollen bez. des LKW-Durchfahrtverbotes mit inhaltlicher Erweiterung um das Thema Verkehrsbeschr?nkungen. Die Kontrollen finden unangekündigt an mindestens zwei wechselnden Wochentagen pro Monat statt.

2. In Abstimmung mit der Landespolizei werden h?ufige Kontrollen durchgeführt, um anhand des Fahrzeugscheins oder der Zulassungsbescheinigung gezielt Emissionsschlüsselnummern zu überprüfen und im Falle eines Versto?es entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten zu k?nnen.

3. Im Rahmen der Ahndung von in den Sperrbereichen begangenen Ordnungswidrigkeiten (flie?ender und ruhender Verkehr) werden begangene Verst??e gegen die geltenden Verkehrsbeschr?nkungen gezielt überprüft. Der ruhende Verkehr wird darüber hinaus regelm??ig und unabh?ngig von begangenen Ordnungswidrigkeiten auf diese Weise kontrolliert.

4. Die automatisierte überwachung der Verkehrsbeschr?nkungen durch die in der Heinrichstra?e und der Hügelstra?e aufgestellten überwachungss?ulen wird umgesetzt, sobald die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von automatisierter überwachung von Verkehrsbeschr?nkungen vorliegen.

Was passiert bei Verst??en gegen das Verkehrsverbot?

Der Versto? gegen das Verkehrsverbot wird mit einem Bu?geld geahndet. Rechtsgrundlage ist das Bundesimmissionsschutzgesetz bzw. die StVO.

Gibt es Ausnahmen von den Verkehrsbeschr?nkungen?

Da der Erfolg der Verkehrsbeschr?nkungen, neben den zahlreichen weiteren Ma?nahmen des ?Green City Plans“, darüber entscheidet, ob das Fahrverbot langfristig bestehen bleibt, zeitnah wieder aufgehoben werden kann oder wom?glich versch?rft werden muss, wird die Vergabe von Ausnahmegenehmigungen sehr restriktiv erfolgen. Dennoch gibt es eine Reihe von allgemeinen und individuellen Ausnahmeregelungen die dem gültigen Luftreinhalteplan zu entnehmen sind:

Generelle Ausnahmen (ohne Genehmigung)

1. ?Hardware“-Nachgerüstete Fahrzeuge (Aussto? unter 270 mg NOx/km)

2. Zeitlich befristete Ausnahmen:

- Anwohner/-innen der von den Verkehrsbeschr?nkungen betroffenen Abschnitte der Heinrich- und Hügelstra?e bis zum 30. Juni 2020. Sollten bis zum 31. M?rz 2020 keine geeigneten Nachrüstsysteme für die betroffenen Fahrzeuge zur Verfügung stehen, verl?ngert sich die Frist um ein Jahr.

- Taxis bis zum 30. Juni 2020

3. Schwerbehinderte Personen (§ 46 StVO)

4. Fahrzeuge nach § 35 StVO (z.B. Rettungswagen, Feuerwehr, Katastrophenschutz und weitere)

Individuelle Ausnahmen

Die Stra?enverkehrsbeh?rde kann den Verkehr mit Fahrzeugen zulassen, die eigentlich von Verkehrs-beschr?nkungen betroffen sind wenn dies:

1. im ?ffentlichen Interesse liegt, insbesondere wenn dies zur Versorgung der Bev?lkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen notwendig ist, oder überwiegende und unaufschiebbare Interessen Einzelner dies erfordern.

2. Aus Gründen besonderer sozialer H?rtef?lle k?nnen für Anwohner über die Fristen unter hinaus sowie ans?ssige Gewerbebetriebe der von Verkehrsbeschr?nkungen betroffenen Abschnitte der Heinrich- und Hügelstra?e individuelle Ausnahmen auf Antrag gew?hrt werden. Hierzu müssen sie die Voraussetzungen nach A 1.1 bis einschlie?lich A 1.4 (des gültigen Luftreinhalteplans) erfüllen.

3. Fahrzeughalter und Gewerbebetriebe jenseits der von Verkehrsbeschr?nkungen betroffenen Abschnitte der Heinrich- und Hügelstra?e müssen zum Erhalt einer Ausnahmegenehmigung neben den Voraussetzungen nach A 1.1 bis A 1.4 zus?tzlich noch einen notwendigen Fahrtzweck nach A 2. (des gültigen Luftreinhalteplans) nachweisen.

Ausnahmegenehmigungen erhalten die Antragssteller nur in begründeten F?llen. Alleine der Tatbestand, in Darmstadt zu arbeiten, reicht für eine Ausnahmegenehmigung nicht aus. Pendler, die die Stra?enabschnitte nur zur Durchfahrt nutzen, sind nicht von den Verkehrsbeschr?nkungen ausgenommen.

Keine Ausnahmegenehmigungen gibt es für Fahrten:

? von Touristen,

? zu Einkaufs- oder Besuchszwecken,

? zum Transport von Kindern zur Kindertagesst?tte, Schule o. ?.,

? zum Besuch von Abendschulen

? zu Zwecken der Durchfahrt (PendlerInnen und Pendler)

? zur privaten Pflege von Angeh?rigen, die in dem Stra?enabschnitt mit Verkehrsbeschr?nkungen leben, sofern die allgemeinen Voraussetzungen nicht eingehalten werden,

? von Arbeitnehmern mit ungünstigen Arbeitszeiten, deren Arbeitsstelle innerhalb eines Stra?enabschnitts mit Verkehrsbeschr?nkungen liegt (hier ist der Fu?weg zumutbar).

Au?erdem erh?lt keine Ausnahmegenehmigung, wer die formalen Bedingungen bei Antragstellung nicht erfüllt und die erforderlichen Unterlagen nicht vorlegt.

Ausnahmegenehmigungen sind bei der Stra?enverkehrsbeh?rde der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu beantragen.

Stra?enverkehrsbeh?rde Darmstadt

Bessunger Stra?e 125

64295 Darmstadt

Telefon: 06151 / 13-2276

Fax: 06151 / 13-4425

E-Mail: [email protected]

Wie lange dauert die Bearbeitung der Antr?ge?

Die Mitarbeiter/-innen werden die Antr?ge zu den Ausnahmegenehmigungen so schnell wie m?glich bearbeiten. Wie lange die Bearbeitungszeit dauert, h?ngt vom Einzelfall, aber auch von der Anzahl der eingegangenen Antr?ge ab.

Was kostet eine Ausnahmegenehmigung?

Der Rahmen für die Gebühr* für eine Ausnahmegenehmigung liegt nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV je Fahrzeug zwischen 10 bis 100 €.

Folgende Staffelung ist im gültigen Luftreinhalteplan festgesetzt:

? 20 € für Genehmigungen mit einer Laufzeit von bis zu einem Monat.

? 50 € für Genehmigungen mit einer Laufzeit von sechs Monaten.

? 100 € für Genehmigungen mit einer Lauf-zeit von einem Jahr.

? 20 € für ablehnende Bescheide. In diesem Fall wird der Antragsteller vorher schriftlich informiert, damit er die Gelegenheit hat, den Antrag schriftlich zurückzuziehen.

 

Umweltzone

Seit November 2015 hat Darmstadt eine gro?e Umweltzone, in der nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette verkehren dürfen. Weiterhin besteht ein Durchfahrt- und Nachtfahrverbot für LKW.

Die Ma?nahmen sind in einem Flyer dargestellt.

Ausnahmegenehmigungen sind m?glich: Wenn Ihr Auto keine grüne Plakette erh?lt, besteht die M?glichkeit eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten. Hierfür müssen sowohl allgemeine als auch besondere Voraussetzungen von Fahrzeug und Fahrzeughalter erfüllt werden.

Wenn Sie einen Ausnahmgenehmigung beantragen m?chten, k?nnen Sie entweder einen formlosen schriftlichen Antrag stellen oder dieses Formular benutzen.

Weitere Informationen zum Thema

Luftreinhaltung und Digitale Stadt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beschreitet seit l?ngerem neue Wege um die Luftverunreinigungen, die durch den Verkehr verusacht werden, zu minimieren. Ein Weg ist die Ausnutzung von Daten zur Verkehrsdichte, die mittels eines Netzes von mehr als 200 Sensoren in der Stadt erfasst werden.

Entwicklungen zu Smart City auf der Cebit 2017: H?rbeitrag zum Beispiel Darmstadt finden Sie hier.

Darmstadt stellt Verkehrsleitapp vor 

Echtzeitdaten der Verkehrsbelastungssituation finden Sie hier

Eine App k?nnte zukünftig den Verkehrsteilnehmenden den Weg und die Geschwindigkeit weisen, welche zu den wenigsten Halten und der kürzesten Reisezeit führen. Die Zeit, die ein Fahrzeug am Verkehrsgeschehen teilnimmt, verringert sich dadurch. Weitere Informationen

Ein ?hnlicher Effekt soll mit einer Park-App erzielt werden, die ab 2018 entwickelt wird. Sie soll es den Verkehrsteilnehmenden erm?glichen, ohne Umwege einen Parkplatz zu finden. Studien zeigten, das für die Parkplatzsuche bis zu 15 Minuten in Anspruch genommen werden müssen. Diese werden eingespart, wenn der freie Parkraum direkt angefahren werden kann.

KONTAKT

Luftreinhaltung allgemein
Umweltamt
Telefon: 06151 13-3313
E-Mail

Ausnahmegenehmigungen Umweltzone
Bürger- und Ordnungsamt, Abt. Einwohnerwesen
Telefon: 06151 115 (Servicecenter)
Weiteres

Ausnahmegenehmigungen
Verkehrsbeschr?nkungen Heinrich- und Hügelstra?e

Stra?enverkehrsbeh?rde
Telefon: 06151 13-2276
E-Mail

Ausnahmegenehmigungen
LKW-Durchfahrtsverbot und
Nachtfahrverbot

Stra?enverkehrsbeh?rde
E-Mail

Faltblatt und Antragsformular

Faltblatt des Umweltamtes mit Informationen zu den Verkehrsbeschr?nkungen ab 01.06.2019

Aktuelles

Das Umweltbundesamt hat eine aktuelle (Februar 2020) Auflistung der wichtigsten Fragen rund um Stickoxide und Diesel-PKW erstellt:

https://www.umweltbundesamt.de/themen/sieben-fragen-antworten-diesel

App zur Luftqualit?t des Umweltbundesamtes: hier

Beitrag des ZDF zur Luftreinhaltung: Feinstaub & Co. - die Wahrheit über das Risiko

Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020 der Bundesregierung

Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf Fragen zur Nachrüstung  für Dieselfahrzeuge.

übersicht aller Elektrolades?ulen

Aktuelle Entwicklung

Berichte aus dem Hessischen Luftmessnetz finden Sie hier

Der Jahresmittelwert für 2019 betr?gt an der Messstation Hügelstra?e 38,4 μg/cbm Luft, dies bedeutet eine Grenzwerteinhaltung

Die rückl?ufige, positive Entwicklung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid in Darmstadt setzt sich somit eindeutig fort - die ergriffenen Ma?nahmen der Luftreinhalteplanung (Tempo 30, Spurverringerung City-Ring, Verkehrsbeschr?nkungen, LKW-Durchfahrtverbot u.a.) sind hochwirksam.

Weitere Informationen - bspw. zu Entwicklung an den sog. Passivsammlern entnehmen Sie bitte der Rubrik: Entwicklung der Stickstoffdioxidbelastung in Darmstadt

Die Anzahl der Stundengrenzwertüberschreitungen (>200 μg/m3) an der amtlichen Messstation Hügelstra?e hat sich in den vergangenen Jahren aufgrund von zahlreichen Ma?nahmen zur Luftreinhaltung sehr positiv entwickelt:

2015: 57 überschreitungen,
2016: 28 überschreitungen,
2017:  6 überschreitungen,
2018:  3 überschreitungen
2019:  1 überschreitung

(18 überschreitungen pro Jahr sind zul?ssig)

Was kann man selbst tun?

Zu einer sauberen Luft kann jede Bürgerin und jeder Bürger im Alltag durch umweltbewusstes Verhalten einen Beitrag leisten:

  • im Bereich Mobilit?t und Verkehr  (Vermeidung von unn?tigen Autofahrten, Bildung von Fahrgemeinschaften, Umstieg auf ?ffentliche Verkehrsmittel oder Fahrrad, Verzicht auf sog. SUVs bzw. nur Kauf von Fahrzeugen mit geringem Schadstoffaussto?, Einhaltung der Tempolimits),
  • durch Energiesparen bei Strom, Heizung und Warmwasser,
  • durch den Einsatz moderner, energiesparender Technologien beim Bauen und Sanieren der eigenen vier W?nde und 
  • durch den Bezug von regenerativer elektrischer Energie ("?kostrom").
  • richtig Heizen mit Holz

Weitere Informationen

Hess. Umweltministerium

Umweltbundesamt

Antworten zu den h?ufigsten Fragen zu Stickoxidbelastungen finden Sie hier: https://www.umweltbundesamt.de/themen/neun-fragen-antworten-dieselUBA.

Wichtige Mitteilung
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Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Aufgrund der aktuellen Situation durch die Ausbreitung des Covid-19-Virus sind alle Stadth?user bis auf weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Die ?mter und Verwaltungsstellen arbeiten in ver?nderter Arbeitsorganisation weiter und sind per Mail oder telefonisch erreichbar. In dringenden F?llen k?nnen über diese Kommunikationswege pers?nliche Termine vereinbart werden.


Für das Standesamt: 
Alle vereinbarten (Trau-)Termine bleiben bis auf weiteres bestehen.

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