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Nordostumgehung (NOU)

 

Aufgrund des hohen Ziel- und Quellverkehrs bzw. für die Erreichbarkeit des künftigen Entwicklungsschwerpunkts Weststadt aber auch durch den überregionalen Durchgangsverkehr weist die Verkehrsführung in Ost-West-Richtung mit entpsrechend hohen Belastungen eine ungünstige Lage im innerst?dtischen Stra?ennetz und damit auch für die Anwohner in Darmstadt auf. Die über Jahre diskutierte "Nordostumgehung" als Entlastungstrasse sollte im innerst?dtischen Stra?ennetz Entlastungen bis zu 50 % erm?glichen.

Die nach einer Umweltvertr?glichkeitsstudie (UVS) gew?hlte Trasse der Nordostumgehung sollte die B 26 mit der Nordtangente (Martin-Luther-King-Ring) und weiter westlich mit der B 42 verknüpfen und damit die Verbindung zwischen der ?stlichen Stadtzufahrt und den n?rdlich bzw. westlich gelegenen Industrie- und Gewerbegebieten sowie eine bessere Anbindung an die A 5 (Anschlussstelle Weiterstadt / B 42) herstellen.

In der Folge wurde die Norostumgehung in den Regionalplan Südhessen 2000 aufgenommen. Mit Beschluss der Bundesregierung vom 02.07.2003 wurde sie auch in den Verkehrsplan des Bundesverkehrsministeriums und den Bedarfsplan (Anlage zum Fernstra?enausbaugesetz vom 20.01.2005) aufgenommen und als Verkehrsprojekt des Bundes mit vordringlichem Bedarf eingestuft.
 

 


Mit dem Bebauungsplan N 59 "Nordostumgehung" wurde gem?? Vereinbarung mit dem Amt für Stra?en- und Verkehrswesen das Planfeststellungsverfahren der Fachbeh?rde ersetzt. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wurde am 26. September 2002 gefasst, der Satzungsbeschluss erfolgte am 30.09.2008. Die Bekanntmachung erfolgte aufgrund eines Bürgerentscheides vom 17. Juni 2009 und des daran anschlie?enden Best?tigungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur Aufrechterhaltung des Satzungsbeschlusses vom 04.02.2010 am 17.04.2010. Dem Best?tigungsbeschluss ging zus?tzlich eine intensive Auseinandersetzung im Rahmen eines Lokalen Dialogforums voraus.

Vorrangiges Ziel war die Entlastung des innerst?dtischen Stra?ennetzes vom individuellen Kfz-Verkehr. Mit der Verlagerung von Verkehrsstr?men, insbesondere des (LKW-) Durchgangsverkehrs auf die Nordostumgehung sollte eine Verringerung der Verkehrsl?rm- und Luftschadstoffbelastungen für die Anwohner erreicht werden. Durch die Umfahrung der Innenstadt sollten weitere Ma?nahmen zur Sicherung der Entlastungswirkung und zur funktionsgerechten Umgestaltung der Stra?enr?ume erm?glicht werden.

Der Plan diente dazu, die weitestgehende Wiederherstellung aller vorherigen Nutzungen bauplanungsrechtlich abzusichern. Durch Einbeziehung und überplanung von Siedlungsrandfl?chen, wie an der Ostseite der Marburger Stra?e, sollten auch st?dtebauliche Strukturverbesserungen erreicht werden.

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurde deutlich, dass die ursprüngliche technische Planung, die so genannte "Amtsvariante" nicht ausreicht, um die Stra?e aus st?dtischer Sicht stadtvertr?glich in die Umgebung einzubinden.

Durch die notwenigen Umplanungen, die insbesondere eine Verl?ngerung des Tunnels beinhalteten, erh?hten sich die gesch?tzten Gesamtkosten für das Bauwerk. Da der Baulasttr?ger diese Mehrkosten nicht tr?gt, kam auf die Stadt eine hohe finanzielle Belastung zu. Vor diesem Hintergrund wurde durch die Bürger der Stadt der Nutzen der Stra?en in Frage gestellt. Im Rahmen eines Bürgerbegehrens zeichnete sich eine deutliche Haltung gegen die Stra?e ab. Auch wenn der Bürgerentscheid knapp am Quorum gescheitert ist, sollen diese Bedenken jedoch Berücksichtigung finden.

Da eine Realisierung des Stra?enprojekts unter diesen Bedingungen nicht mehr absehbar ist, hat die Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2011 beschlossen, den am 28.04.2010 in Kraft getretenen Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - aufzuheben und hat zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens einen Aufstellungsbeschluss gefasst.

Das Aufhebungsverfahren des Bebauungsplans N 59 - Nordostumgehung - richtet sich nach dem Baugesetzbuch. Da die Voraussetzungen für ein vereinfachtes Aufhebungsverfahren nach § 13 BauGB oder ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB nicht vorliegen, ist die Aufhebung des Bebauungsplans im Normalverfahren unter Erstellung eines Umweltberichts durchzuführen, der die Auswirkungen und Kompensationsm?glichkeiten der Nichtdurchführung der Planung untersucht.

Erl?uterungen

 

Durchführbarkeit des Bebauungsplans

Die finanzielle Durchführbarkeit für die Nordostumgehung ist nicht gegeben. Für eine stadtvertr?gliche Einbindung der Stra?e in die Stadt wurden gegenüber dem technischen Entwurf des Baulasttr?gers (sog. Amtsentwurf) zus?tzliche Ma?nahmen für notwendig erachtet. Im Rahmen der Bauleitplanung wurde daher die Planung in mehreren Punkten an die Besonderheiten der Umgebung angepasst, wodurch Mehrkosten entstanden, die der Baulasttr?ger nicht übernommen h?tte. Insbesondere durch die Verl?ngerung des Tunnels summierten sich die Mehraufwendungen auf zuletzt über 40 Millionen Euro. Diese Mittel sind bei der Haushaltssituation der Stadt auch unter Berücksichtigung anderer Verpflichtungen nicht aufzubringen. Da eine Realisierung der Stra?e damit grunds?tzlich in Frage gestellt ist und kein zeitlicher Horizont mehr angegeben werden kann, ist eine Aufhebung des Bebauungsplans geboten.

Verkehrliche Notwendigkeit

Die Untersuchungen haben gezeigt, dass die Nordostumgehung grunds?tzlich eine Entlastungswirkung hat, insbesondere der Anteil des LKW-Verkehrs kann signifikant reduziert werden. Im Rahmen des Bürgerbegehrens hat sich jedoch gezeigt, dass durch die Bürger der Stadt die langwierigen Bauarbeiten, die zu tempor?ren Eingriffen in den Bürgerpark Nord führen und die finanziellen Belastungen, welche die Handlungsf?higkeit der Kommune in anderen Bereich auf lange Sicht einschr?nken, gravierender empfunden werden als die Entlastungswirkung in einem bestimmten Stra?enzug und die zum Teil nur geringen Entlastungen im restlichen Stra?ennetz der Stadt. Daher stellt sich die berechtigte Frage, ob die Aufwendungen im Verh?ltnis zu den prognostizierten Entlastungen der Stra?en stehen. Mit Blick auf die finanzielle Situation der Stadt ist festzustellen, dass in Abw?gung der finanziellen Verpflichtungen die Realisierung der Nordostumgehung keine Priorit?t mehr genie?t.

Mobilit?tsmasterplan Region Frankfurt RheinMain (MoMaPlan)

In diesem Jahr ist der "Mobilit?tsmasterplan Region Frankfurt RheinMain" erschienen, der eine Empfehlung der IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilit?tsmanagement Region Frankfurt RheinMain) ist. Ziel des Plans war die Erstellung einer Priorit?tenreihung für die Realisierung von Ma?nahmen. Die Ma?nahmen werden lediglich miteinander verglichen, um jeweils diejenigen Ma?nahmen zu identifizieren, die unter Berücksichtigung der in die Untersuchung einbezogenen Kriterien den gr??ten Nutzwert, bezogen auf die annuisierten Kosten, für den regionalen Verkehr (Stra?en und Schiene) erbringen.

In den Empfehlungen für eine Ma?nahmeauswahl bis zum Jahr 2020 ist die Nordostumgehung nicht mehr enthalten. Zwar besitzt dieser Plan keine Verbindlichkeit, es wird jedoch deutlich, dass auch aus anderer fachlicher Sicht die Priorit?t dieser Ma?nahme unter den gegebenen finanziellen Gesichtspunkten nicht mehr als vordringlich angesehen wird.

Keine bindenden Vorleistungen

Der zentrale Abschnitt der Nordostumgehung, welcher durch den Bebauungsplan N 59 baurechtlich gesichert wird, ist nur ein Teil der Gesamtma?nahmen, die von der Gr?fenh?user Stra?e bis zur Aschaffenburger Stra?e (B 26) reicht. Für eine vollwertige Funktion w?ren weitere Bauleistungen erforderlich gewesen, die im Rahmen des gesamten Projektes diskutiert wurden und in der Begründung zum Bebauungsplan beschrieben sind.

Von diesen Ma?nahmen ist au?er Planungsleistungen noch keine bauliche Leistung erfolgt. Der vorhandene Ausbau des Carl-Schenck-Rings war zur Entlastung der Otto-R?hm-Stra?e erforderlich und dient auch der besseren Anbindung von Kranichstein in Verl?ngerung des Martin-Luther-King-Rings. Für zukünftigen Bedarf wurden Freihaltefl?chen für zwei zus?tzliche Fahrspuren vorgesehen.

Dadurch sind keine Bindungen entstanden, die eine notwendige Realisierung zur Folge h?tten. Damit einhergehend sind auch keine Investitionen get?tigt worden, die im Nachhinein ohne Nutzen gewesen w?ren.

Ersatzma?nahmen

Da die prognostizierten Entlastungen aufgrund der Nichtdurchführung der verkehrlich als notwendig erachteten Ma?nahme nicht eintreten werden, sind Ersatzma?nahmen erforderlich, die eine Kompensation der nicht realisierbaren Entlastungswirkung erreichen sollen. Dazu geh?ren kurz- bis mittelfristig realisierbare Ma?nahmen sowie langfristige Vorhaben, die zun?chst auf ihre Realisierungschancen und Wirkungen untersucht werden müssen.

  • Rückbau der Landgraf-Georg-Stra?e
    Im Rahmen der anstehenden, notwendigen Grundsanierung der Fahrbahn und des Gleisk?rpers der ehemaligen Stra?enbahnlinie: Untersuchung zu gestalterischen M?glichkeiten für eine Umbau der Landgraf-Georg-Stra?e zur Entschleunigung des Verkehrs und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualit?t. Realisierung einer ?PNV-Spur; Sanierung der Fahrbahn (Schallmindernde Oberfl?chen)
  • Verkehrsberuhigung entlang des Martinsviertels
    Untersuchung zu weiteren verkehrsberuhigenden Ma?nahmen im Bereich der Stra?enzüge Rh?nring, Spessartring, Fiedlerweg
  • LKW-Ausweichrouten
    Untersuchung von LKW-Ausweichrouten (Beschilderung, Navigationssysteme, Abstimmung mit dem Landkreis) zur Durchsetzung eines LKW-Durchfahrtsverbotes
  • Stra?enbahn / Stadtbahn nach Ro?dorf / Gro?-Zimmern
    Untersuchung einer Stadtbahnlinie nach Ro?dorf und Gro?-Zimmern mit Umsteigeknoten zwischen Ro?dorf und Gundernhausen, der Anschluss an verschiedene Regionalbuslinien bietet und einen P&R-Platz enth?lt.

Notwendige, bisher noch nicht erkennbare weitere Ma?nahmen sind im Rahmen einer Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans zu entwickeln, um in der Summe aller Ersatzma?nahmen ann?hernd entlastende Effekte zu erreichen, wie sie sich durch den Bau der bisher geplanten Nordostumgehung verkehrlich ergeben h?tten.

Darstellung der nicht durchführbaren Ma?nahmen

Mit der Aufhebung des Bebauungsplans N 59 werden auch einige Festsetzungen aufgehoben, die nicht direkt mit der Stra?e in Verbindung standen, jedoch deren Umfeld regeln sollten:

  • zus?tzliche Gewerbefl?chen an der Marburger Stra?e
  • Durchwegung der Kleingartenanlage am Alfred-Messel-Weg und Beseitigung des Gel?ndesprungs zur Stra?e hin
  • Baufeld für den Fohlenhof
  • Planungsrechtliche Sicherung des ?PNV-Knotens Ostbahnhof (Verkehrsfl?chen besonderer Zweckbestimmung)

Es ist daher zu überprüfen, ob diese Bereiche im Rahmen von neuen Aufstellungsbeschlüssen durch Bauleitung weiterhin im Sinne des jetzt noch bestehenden Baurechts gesichert werden sollen. Insbesondere betrifft dies den ?PNV-Knoten am Ostbahnhof, der ein elementarer Baustein für den weiteren Ausbau des ?ffentlichen Nahverkehrs in den Osten von Darmstadt ist. Die Sicherung der Fl?chen ist daher dringend geboten und muss auch weiterhin durch Bauleitplanung sichergestellt sein.

Alternativplanungen

  • Aufstellung eines Bebauungsplans Bürgerpark Nord zur Sicherung des Baufeldes ?stlich der Marburger Stra?e, zum Rückbau der ehemaligen Osttangente (Arheilger Stra?e) und zur Sicherung von Sportst?tten
  • Aufstellung eines Bebauungsplans zur Sicherung der Fl?chen besonderer Zweckbestimmung am Ostbahnhof für den Ausbau des ?PNV-Knotens
  • Prüfung einer alternativen Route für den Radweg vom Bürgerpark Nord zum Ostbahnhof

 

Kontakt

Stra?enverkehrs- und Tiefbauamt


Bitte beachten Sie, dass kein barrierefreier Zugang zum Straßenverkehrs- und Tiefbauamt möglich ist.
Bitte setzen Sie sich vor einer geplanten Vorsprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin bzw. mit dem zuständigen Sachbearbeiter, z. B. telefonisch, in Verbindung, damit die grundsätzlich vorhandenen Alternativen abgestimmt werden können.

Telefon: 0615113-2710 Fax: 0615113-2806 E-Mail: [email protected]

?ffnungszeiten

Wochentag  
Montag bis Freitag;Termine nach Vereinbarung

Aktuelles

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 15.12.2011 beschlossen, dass der rechtskr?ftige Bebau-ungsplan N 59 - Nordostumge-hung - aufgehoben werden soll und hat der Einleitung des Auf-hebungsverfahrens zugestimmt.

Hierzu notwendige Unterlagen werden derzeit erstellt.

Wichtige Mitteilung
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